Clik here to view.
Trittin sieht deutsche Handelsschiffe durch Ausweitung der Atalanta-Mission...
Berlin – Nach Einschätzung von Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin geht die geplante Ausweitung der Atalanta-Mission auf den Küstenstreifen von Somalia zu Lasten der Sicherheit deutscher Handelsschiffe...
View ArticleClik here to view.
Piraten-Chef Schlömer wollte Gefängnisdirektor werden
Berlin – Der neue Vorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, hat ursprünglich ganz andere Karrierepläne gehabt. “Früher wollte ich mal Gefängnisdirektor werden”, sagte Schlömer der “Zeit”. “Ich...
View ArticleClik here to view.
Sozialist Venizelos erhält Mandat zur Regierungsbildung
Athen – Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche von Konservativen und Radikalen Linken hat nun der Sozialist Evangelos Venizelos den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Er erhielt das Mandat am...
View ArticleClik here to view.
Griechenland: Parteien sehen Fortschritte bei Regierungsbildung
Athen – Der Vorsitzende der griechischen Sozialistischen Partei, Evangelos Venizelos, sieht Fortschritte bei den Verhandlungen über die Bildung einer neuen Regierung. “Wir haben einen ersten Schritt...
View ArticleCDU-Wirtschaftsrat fordert Abkehr von sozialen Wohltaten
Berlin – Der Präsident des CDU-Wirtschaftsrats, Kurt Lauk, hat in der Debatte über den Kurs seiner Partei in deutlichen Worten vor einer zu starken Linksorientierung der Union gewarnt: Seine Partei...
View ArticleClik here to view.
Tsipras lehnt Beteiligung an Regierungskoalition ab
Athen – Die radikale linke Syriza wird nicht an einer Koalitionsregierung in Griechenland teilnehmen, ihr Chef Alexis Tsipras lehnte eine Beteiligung entschieden ab. “Wir werden in der Opposition...
View ArticleClik here to view.
Fraktionsklausur: Brüderle beschwört "Korpsgeist" der FDP
Mainz – FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat zum Auftakt der Fraktionsklausur der Freidemokraten in Mainz den “Korpsgeist” der FDP beschworen. “Wir haben keine Personaldebatten, wir führen...
View ArticleClik here to view.
Grünen-Politiker Beck: Schwarz-Gelb verhindert seit Jahren mehr Transparenz
Berlin – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen im Bundestag, Volker Beck, hat der schwarz-gelben Regierungskoalition um Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, mehr Transparenz...
View ArticleClik here to view.
Zuschussrente: Seehofer distanziert sich von von der Leyen
Berlin – Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat sich vom Kurs von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) distanziert: “Die Zuschussrente ist kein Kind der CSU”, sagte Seehofer im Gespräch...
View ArticleFDP-Politiker Baum fühlte sich bei Koalitionsbruch im Jahr 1982 ohnmächtig
Berlin – Für den ehemaligen FDP-Innenminister Gerhart Baum war der Bruch der sozialliberalen Koalition 1982 eine schmerzhafte Erfahrung: Seine Partei, die mit der SPD koaliert hatte, wechselte damals...
View ArticleClik here to view.
Kretschmann kann sich im Bund Schwarz-Grün vorstellen
Berlin – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) kann sich ab 2013 eine schwarz-grüne Bundesregierung vorstellen. “Wir wollen Schwarz-Gelb ablösen und kämpfen für eine...
View ArticleClik here to view.
Brüderle drängt vor Koalitionsgipfel auf Entscheidungen
Berlin – FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle drängt kurz vor Beginn des schwarz-gelben Koalitionsausschusses auf Entscheidungen. “Es sind eine Reihe von Fragen, die sich angetürmt haben in den letzten...
View ArticleClik here to view.
Söder verstärkt Kritik an Griechenland-Hilfen
Berlin – Der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) hat seine Kritik an den Hilfen für Griechenland verstärkt. “Wir spüren doch, dass wir als Deutsche immer tiefer in die Haftung gezogen werden”,...
View ArticleAlt-Liberaler Baum fordert Vorziehen des FDP-Bundesparteitags
Berlin – Der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) hat FDP-Chef Philipp Rösler eindringlich aufgefordert, sein Team für die Bundestagswahl deutlich früher zu präsentieren als geplant....
View ArticleClik here to view.
Rösler: Strompreiserhöhungen sind Gefahr für Akzeptanz der Energiewende
Berlin – Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) sieht in den steigenden Strompreisen eine Gefahr für die Akzeptanz der Energiewende. “Es ist der Punkt erreicht, an dem wir etwas tun müssen. Wir...
View ArticleClik here to view.
Linke will Unternehmensspenden an Parteien verbieten
Berlin – Der Bundesschatzmeister der Linken, Raju Sharma, hat ein Verbot von Unternehmensspenden an Parteien gefordert. “Jeder weiß aufgrund seiner Lebenserfahrung: Ohne Leistung keine Gegenleistung....
View ArticlePolitiker und Unternehmen fordern schärfere Transparenzregeln
Berlin – Nach der Veröffentlichung der Großspenden für Parteien werden Rufe in Wirtschaft und Politik nach strengeren Transparenzregeln laut. Damit soll Gerüchten über unlautere Einflussnahme...
View ArticleUmfrage: Grüne sollten sich nicht auf SPD als Partner festlegen
Berlin – Mehr als die Hälfte der Bundesbürger sind dagegen, dass sich die Grünen auf die SPD als Koalitionspartner festlegen. In einer Emnid-Umfrage im Auftrag des Nachrichtenmagazins “Focus” sagten 55...
View ArticleClik here to view.
AfD-Chef Lucke: Keine Wahlkampfspende vom Mövenpick-Konzern
Berlin – Der Vorstandssprecher der Partei “Alternative für Deutschland” (AfD), Bernd Lucke, hat einer internen Analyse der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung widersprochen, wonach seine Partei...
View ArticleClik here to view.
Rösler: Reform des Fördersystems für erneuerbare Energien dringend notwendig
Berlin – Das Fördersystem für erneuerbare Energien muss nach Ansicht von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) dringend umgebaut werden. “Denn jeder, ob Stromkunde oder Unternehmer, zahlt die...
View ArticleClik here to view.
Linke: Drohnen-Baron de Maizière spielt auf Zeit
Berlin – Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion Die Linke und ihr Obmann im Auswärtigen Ausschuss, hat Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière als “Drohnen-Baron” bezeichnet und dem...
View ArticleClik here to view.
Trittin erteilt Schwarz-Grün nach Bundestagswahl Absage
Berlin – Jürgen Trittin, Fraktionschef der Grünen im Bundestag, hat einer Koalition mit der Union nach der Bundestagswahl am 22. September eine Absage erteilt. “Die Erfahrungen mit schwarz-grünen...
View ArticleClik here to view.
Gabriel: Linkspartei hat zu viele Flügel
Berlin – Für SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Linke zu viele Parteiflügel. Eine Koalition mit der Linken nach der Bundestagswahl komme für den SPD-Vorsitzenden nicht in Frage, solange diese sich nicht...
View ArticleHessen: SPD-Generalsekretär sieht in einigen Punkten Dissens mit den Linken
Wiesbaden – Der Generalsekretär der SPD in Hessen, Michael Roth, hat sich vor möglichen Koalitionsgesprächen deutlich von der Linkspartei abgegrenzt: “Es gibt im Programm der Linkspartei einige Punkte,...
View ArticleClik here to view.
Linkspartei wirft Gabriel “Spaltung der Arbeiterbewegung” vor
Berlin – Mit scharfer Kritik hat Linksparteichef Bernd Riexinger auf SPD-Chef Sigmar Gabriel reagiert, der einem rot-rot-grünen Bündnis eine klare Absage erteilt hatte. Ihn ärgere, “dass die SPD in...
View ArticleClik here to view.
Poß erwartet schwierige Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD
Berlin – Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß, sieht auf Union und seine Partei schwierige Koalitionsverhandlungen zukommen. “Es müssen die Grundlagen stimmen und da...
View ArticleClik here to view.
Seehofer droht indirekt mit Neuwahlen
München – In der Schlussphase der Koalitionsgespräche in Berlin droht CSU-Chef Horst Seehofer der SPD indirekt mit Neuwahlen. Seine Partei werde nicht um jeden Preis in ein Regierungsbündnis mit CDU...
View ArticleClik here to view.
Hessens Grüne setzen auf Blockupy-Dialog
Wiesbaden – Die hessischen Grünen wollen friedliche Proteste gegen die Europäische Zentralbank (EZB) in diesem Jahr ermöglichen, aber Gewalt verhindern. “Wir müssen sehr früh den Dialog führen mit...
View ArticleClik here to view.
Türkei: Erdogan tritt bei Präsidentschaftswahlen an
Ankara – Der amtierende türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan will sich bei der anstehenden Präsidentschaftswahl zum Staatsoberhaupt des Landes wählen lassen. Seine Partei AKP nominierte...
View ArticleClik here to view.
Niedersachsen: Grüne für Lockerung des Friedhofszwangs
Osnabrück – Die Grünen sprechen sich für eine Lockerung des Friedhofszwangs in Niedersachsen aus. “Es muss möglich sein, andere Orte als Friedhöfe für Beisetzungen zu finden”, sagte der...
View Article